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Bremen Vier Läuft... schönes Wochenende Mit Rudy Schönborn

Die beste Playlist für euer Wochenende!

Kerze in einer Hand
Bild: Imago | photosteinmaurer.com

Regeln des Ordnungsamts zur Teilnahme an der Lichterkette an der Weser

Als Versammlungsort steht Ihnen die Weserpromenade unterhalb der Schlachte und die daran übergehende Fläche (Rasenfläche sowie Fuß- und Radwege) entlang der Weser am Osterdeich und Hastedter Osterdeich zur Verfügung. Ausgangspunk der Menschenkette ist der Anleger 2/Radio Bremen, von dort geht es über den Osterdeich (auf der Rasenfläche bzw. auf den Fußund Radwegen) bis zum wohninvest Weserstadion bzw. Weserwehr (abhängig von der tatsächlich anwesenden Personenzahl). Jegliche Zugänge zu angrenzenden Gebäuden sowie deren Zufahrten müssen in einem Radius von 3 Metern frei bleiben. Der Zutritt zu Gebäuden muss unter Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern möglich sein und Passant:innen muss es generell möglich sein, die Versammlungsfläche unter Einhaltung des Mindestabstandes passieren zu können. Die Versammlungsfläche darf durch die Nutzung weder verunreinigt oder beschädigt werden.

Bei der Verwendung der Lautsprecheranlage ist die Lautstärke so zu regeln, dass die Lautsprecherübertragung nicht über den Bereich der Versammlung unter freiem Himmel hinausdringt, damit unbeteiligte Personen durch den Lautsprecherbetrieb nicht gestört werden. Die Benutzung von elektronischen Schallverstärkern auf Versammlungen ist versammlungsrechtlich nur insoweit abgedeckt, als diese Hilfsmittel zur Verwirklichung des kommunikativen Anliegens der Versammlung erforderlich sind. Die Lautstärkebeschränkung dient dem Schutze der Gesundheit und dabei insbesondere dem von Anwohner:innen, der es gebietet, dass die Schalleinwirkung nicht die Grenze der zumutbaren Lärmbelästigung überschreitet. Eine unbeschränkte Nutzung der Schallverstärker würde die Rechte unbeteiligter Dritter in nicht vertretbarem Maße beschneiden.

Bei Lautsprecherdurchsagen der Polizei ist der eigene Lautsprecherbetrieb unverzüglich einzustellen.

Aus Sicherheitsgründen ist das Mitführen, Abbrennen und jedweder Einsatz von Feuerwerkskörpern, bengalischen Feuern und anderen pyrotechnischen Gegenständen untersagt.

Sowohl die Versammlungsteilnehmenden als auch die Ordner:innen dürfen keine Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich führen (§ 2 Abs. 3, § 9 Abs. 1 des VersammlG).

Aus Gründen des Infektionsschutzes empfehlen wir, dass alle Versammlungsteilnehmenden während des gesamten Versammlungszeitraumes eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer OPMaske oder einer Maske der Standards „KN95/N95“, „FFP2“ tragen. Diese Empfehlung bezieht sich explizit nicht auf Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Ebenso ausgenommen von der Empfehlung sind Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer chronischen Erkrankung, einer Behinderung oder einer Schwangerschaft keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und dies durch ärztliche Bescheinigung nachweisen können, ebenso wie gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.

Da derzeit in der Stadt Bremen die Corona-Warnstufe 3 gilt, empfehlen wir, dass während des gesamten Versammlungszeitraums von allen Versammlungsteilnehmenden ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu den nächsten Teilnehmenden eingehalten wird.